Piraten Niedersachsen wollen Vorrang für Verbraucherschutz

Was die anderen Parteien von den Piraten Lernen können
oder Hase und Igel – wir sind längst da! Teil 1

Der nächste Verbraucherschutzskandal scheint auf: Beanstandungen bei jeder vierten Kontrolle im Lebensmittel verarbeitenden Betrieben und Restaurants. Falsch ausgezeichnete Lebensmittel, Verbraucher – Nepp durch Billigprodukte anstatt hochwertiger Lebensmittel, Hygienemängel in Restaurants – die Nachrichten zum Verbraucherschutz versprechen nichts Gutes aber eben auch nicht Neues.

Die Piraten haben sich bereits seit dem Frühjahr mit einer Strategie zu einem Umgang mit dem Verbraucherschutz in einer modernen Gesellschaft beschäftigt. Und Transparenz ist auch hier einer der Schlüssel. Das Grundrecht auf Selbstbestimmung geht im Verhältnis Hersteller, Vertreiber und Konsument leicht unter. Darum ist Verbraucherschutz für die Piraten eine staatliche Kernaufgabe.

So fordern die Piraten eine umfassende Neuordnung im Verbraucherschutz und bei der Verbraucherinformation, mehr Kontrollen und für die Verbraucher sichtbare Ergebnisse der behördlichen Überwachung. In Niedersachsen und im Bund sollen online verfügbare, allgemein zugänglichen Informationen Verbraucherinnen und Verbraucher in die Lage versetzen, wieder selbst zu bestimmen, was sie zu sich nehmen. und ihnen ermöglichen, durch ihre Kaufentscheidung direkt Einfluss auf die Produktionsbedingungen zu nehmen.

“Hygieneinformation aus erster Hand”

Die Ergebnisse von Hygienekontrollen sollen im Netz veröffentlicht werden, damit der Verbraucherschutz effektiver wird. Darüber hinaus fordern die Piraten Niedersachsen eine sofortige Umsetzung des Konzeptes der “Hygiene-Ampel” für Gastronomiebetriebe.

Am Eingang zu Gastronomiebetrieben sollen Restaurant-Besucher deutlich sichtbar die Ergebnisse der zurückliegenden Hygiene-Kontrollen vorfinden. ‘Davon versprechen wir uns – im Wissen um entsprechende positive Effekte in anderen EU-Ländern, allen voran Dänemark – dass die Häufigkeit von Verstössen gegen das Lebensmittelrecht deutlich zurückgehen wird’ sagte Andreas Neugebauer, Chef der Niedersächsischen Piraten, mit Hinweis auf die Veröffentlichung des Niedersächsischen Wahlprogramms der Piraten am 19. November in Hannover.

Eigentlich waren auch die Etablierten schon einmal so weit und hatten 2011 die “Hygieneampel” auf die Agenda genommen. Inzwischen rudert BM Aigner auf Druck der Wirtschaft aber wieder zurück. Jetzt soll es nur noch ein freiwilliges Teilnehmen der Gastronomiebetriebe geben – wer hängt sich wohl freiwillig eine rote Ampel ins Fenster. Aber Verbraucherschutz ist Ländersache und die Niedersachsen können hier auch alleine handeln, um die Verbraucherrechte zu stärken.

“Verbraucherinformation online”

Die Vorstellungen der Piraten gehen aber noch weiter. Seit Beginn des Jahres arbeiten die Piraten an einem Konzept zur umfassenden Informationen von Verbraucherinnen und Verbrauchern. Transparenz und öffentliche Aufsicht in Zusammenhang mit der Preisgestaltung der Energieversorger sind zentrale Anliegen. Allgemein sollen Waren und Lebensmittel nur noch gehandelt werden, wenn alle relevanten Produktinformationen öffentlich gemacht worden sind. Hersteller sollen verpflichtet werden, alle Produktionsbedingungen und Inhaltsstoffe in eine amtliche Onlinedatenbank einzuspeisen, die allgemein zugänglich ist. So wird es möglich, mit Handies und Smartphones direkt im Supermarkt auf diese Informationen zuzugreifen.

Da diese Daten im Sinne der open data – Initiative frei verfügbar sein sollen, wird eine ganze Reihe von Dienstleistungen auf diesen Service aufgebaut werden können. Produktführer für Allergiker und Zöliakie-Patienten oder auch für Tierfreunde, die durch ihre Kaufentscheidung Einfluss auf die Nutztierhaltung nehmen wollen – das sind nur einige Beispiele für die Möglichkeiten, die ein transparenter Umgang mit diesen Daten mit sich bringen wird.

Mit dem Verbraucherinformationskonzept der Piraten wird für jeden möglich werden, sich jederzeit und umfassend über die Inhaltsstoffe und die Produktionsbedingungen für einzelne Produkte ein Bild zu machen, und sich die für eine informierte Kaufentscheidung nötigen Informationen zu beschaffen.

Quellen:
Wahlprogramm13 Piraten Niedersachsen: http://bit.ly/WSJnHE
Bericht BVL: http://www.bvl.bund.de/DE/01_Lebensmittel/01_Aufgaben/02_AmtlicheLebensmittelueberwachung/05_Monitoring/lm_monitoring_node.html
Kurzfassung: http://www.n-tv.de/ticker/Ernaehrung/Schummel-Seezungen-und-viele-Hygienemaengel-article7705781.html

politCamp 2012 Tag 1 – und wech …

Super organisiert kommt das politCamp 2012 in seiner 4.(?) Auflage daher, um Politik und Web2.0 zusammen zu bringen. Es wird aber schon in der Vorstellungsrunde klar, dass hier einiges schief liegt. Ein Dutzend Parteivertreter der lokalpolitischen! Sorte auf der einen, Verbände, Verbünde, Wirtschaft, Consultings und -tants und Kirchen auf der anderen – wenig Web 2.0 soweit ich das erkennen konnte.

Das morgendliche Schmankerl war die Session mit M. Schaar, seines Zeichens Bundesdatenschutzbeauftragter. Um Datensicherheit in der Cloud sollte es gehen – ging es aber nur im Nebensatz – dafür sorgte schon die Vertreterin der Verbraucherschutzverbände, so dass die Diskussion schnell im Mainstream des Bildzeitungsniveaus geerdet wurde: Facebookbashing, Schutz vor Abzocke i. I., Adresshandel.
Ein europäisches Datenschutzgesetz und eine EU-Datenschutzbehörde soll jetzt richten, was man hier nicht in den Griff bekäme, so war der Tenor. Super – und damit die EU so richtig gut schützen kann, müssen die natürlich Zugriff auf unsere Daten haben. Und vielleicht ein Back-up aller Daten und Datenbewegungen, damit man auch wiederherstellen kann, was eventuell verloren geht: Es wurde allen Ernstes beklagt, dass ein STARTUP derzeit Pleite gehe, wenn der Cloudprovider ihm die Dienste sperrt, weil es dann nicht mehr an seine Daten käme. Aber hallo – vielleicht sollte der besser früher als später vom Netz, wenn er solche Flanken aufmacht?

Die Themen im BarCamp waren denn auch eher ein Vorgriff auf die Hauptsession – mit Besuch aus den Parteien -Augenfällig haben besonders die Grünen deutlich aufgerüstet und boten gleich eine ganze Riege “Netzpolitiker”, die das natürlich immer schon gemacht haben, auf.
Die übten sich im Wiederholen von Argumenten bzw. Statements wie “Die Piraten sind nichts Neues – nur eine weitere Parteiblase, die bald wieder platzt.” und “Systemwechsel – wozu brauchen wir einen Systemwechsel? Das System hat die Piraten hervorgebracht, die nun EINEN oder ZWEI neue Themen in die politische Diskussion spülen und dann wieder verschwinden.” oder “Abkehr von Lagerkämpfen und Entscheiden nach fachlicher Richtigkeit? Das ist doch das naive Bild eines Politikstudierenden im ersten Semester, das Politik zu einem allgemein anerkannt “richtigen” oder objektiv “guten” Ergebnis führen könne. Nein, die Wissenschaft (und wir die staatstragenden Systemsträger) ist sich einig, das Entscheidungsfindung im parlamentarischen System einer pluralistischen Gesellschaft Resultat des kämpferischen Wettbewerbs der Standpunkte und Parteiprogramme ist.”. Und nicht zu vergessen: natürlich haben nicht die Piraten die Netzthemen in den Focus gerückt, das war eben gesellschaftlich anstehend und ist nun zu aller Zufriedenheit erledigt.
Fazit dazu: Keine Einsicht in Änderungsbedarf (Entscheidungs-transparenz, open data, open government – Alles super) bei den Etablierten in Sicht, ist alles gut wie es ist und sie machen das schon selbst am Besten.

Den zweiten Tag habe ich mir gegeben – Allein mir geht das märtyrerhaft Masochistische ab, dass es braucht, sich zwei Tage einer solchen Quartsch-Schwemme auszusetzen.
Blumig hat es @miinaaa gefaßt: “#pc12 Bubbletea ?” und am BubbleTea sind ja nun mal die Bubbles das Charakteristische: Gallertige Gelantine-, Tapioca- oder Alginat-Kügelchen, die unter Druck auf dem Teller wegschleimen oder es tritt eine sämigklebrige, zähe Soße aus, die auch nicht wirklich appetitlich ist :-)
Also: Druck erhöhen, damit jede/r sieht womit wir es hier zu tun haben.

(Am Rande: Eine deutlich für die Kamera geschminkte Marina wiederholte abends fast wortwörtlich ihre Statements aus der Nachmittagssession “Transparenz” – fand ich eher blöd.)

Eine piratige Initiative

@herrurbach und @acid23 und @sanczny haben eine BEMERKENSWERTE Aktion unter der Überschrift: “ICH BIN ALLTAGSSEXIST V2.0″ gestartet, die sich an alle Piraten bzw. Menschen richtet und für die strukturelle Ungleichbehandlung von Menschen untereinander und auch unter Piraten sensibilisiert.

Wir filtern Information – wir tun es ständig und wenn jemand das Filtern nicht kann, ist er bereits oder wird er bald krank im Sinne der WHO-Definition*. Filtern heißt Information/Reize anhand grober Merkmale dahingehend zu kategorisieren, ob sie kontextrelevant sind und ob sich Energieaufwand und Fokussierung derAufmerksamkeit für eine konzentrierte Analyse eignen. Unnötiger Energieaufwand und fehlgeleitete Aufmerksamkeit selektieren negativ – kein Wunder, dass sich der Filtermechanismus durchgesetzt hat.

Natürlich sind Urteile über die Wahrnehmung von Informationen, Reizen oder dem Gegenüber individuell gelernt und damit erfahrungsgeprägtes Sozialisationsprodukt. Sie werden im Sozialverband positiv und negativ verstärkt und erlauben so eine optimale Anpassung der sozialen Gruppe UND des Individuums an deren Sozialisationsumwelt. Sinnvoll, wenn die erfolgreiche Auseinandersetzung mit dieser Umwelt über Leben, Überleben, Erfolg und Fortpflanzung entscheidet.

Aber – und das unterscheidet den Menschen im positiven Fall vom Affen – wenn die Kategorisierung nicht mehr zielführend ist, wenn die Parameter irreführen, in einer sich in einem Lebenszeitraum grundlegend verändernden Welt ihren Sinn verlieren, dann können Menschen die Filter neu justieren. Und natürlich kann selbstkritisches Hinterfragen auch geboten sein, wenn ethische Massstäbe, die zwar rationalisiert aber noch nicht konsequent im Denken und Handeln praktiziert werden, eine Nach-/ oder Neujustierung einfordern.

Der rückwandernde Wolf, der wieder eingewilderte Luchs und die Kreuzotter sind keine ernstzunehmende Gefahren für Menschen mehr, wer fliegt und oder den Skywalk passiert, für den macht Fallangst keinen Sinn, wegen Krankheit braucht eine Gesellschaft mit High-Tech-Medizin keinen Menschen auszugrenzen, in einer Arbeitswelt, in der Körperlichkeit viele seiner funktionalen Aspekte eingebüßt hat, treten körperliche Merkmale und Unterschiede hinter mentaler Leistungsfähigkeit und professionellen Skills zurück.

Ohne Frage gibt es reichlich Anlass unsere Wahrnehmung zu hinterfragen, Verhalten und Eindrücke auf unberechtigte Vorurteile hin zu überprüfen und die Fileter neu zu justieren. Es erscheint mir wichtig, zu vemitteln, dass das Übel m. E. nicht im Mechanismus der Vorselektion durch Kategorisierung an sich, sondern in der inkorrekten Justierung der Filter besteht. Gefragt ist also eine kritische Introspektion und Reflexion. Und dazu regen @herrurbach und @acid23 und @sanczny in einer Sprache und Eingängigkeit an, die ich so leider nicht beherrsche.

Danke und thumbs-up!

http://stephanurbach.de/2012/06/ich-bin-alltagssexist-v2-0/
http://sanczny.wordpress.com/2012/06/27/ich-bin-alltagssexsist-v2-0/

*Krankheit ist lt. WHO Abweichung von der (empirischen) Norm; schön deutlich wird das im englischen wording i.e. ‘mental illness and mental disorder’

Zitate zu Piraten

“Das Aufkommen der Piratenpartei zum jetzigen Zeitpunkt wirkt wie ein Fanal. Man spürt, dass eine Entwicklung in Gang kommt, wie es sie in der stabilen deutschen Nachkriegsdemokratie nur alle zwanzig bis dreißig Jahre gegeben hat. Das hat die Piraten bei manchen zu Feinden gemacht, obwohl sie in ihrem Auftreten und in ihren Ansinnen bisher weitaus mehr im demokratischen, pluralistischen und toleranten Rahmen geblieben sind, als dies bei den Grünen seinerzeit der Fall war. Es sind junge Leute voller Ideale, die die Welt zum Besseren verändern wollen und nur noch nicht wissen, wie. Die Piraten haben das Netz übrigens nicht erfunden, aber sie sind seine Kinder.”
P. Altmeier (Umweltminister CDU), FAZ_online 8.7.2012, http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/digitales-denken/politik-und-internet-mein-neues-leben-unter-piraten-11493287.html

Anstösse zu Anonymität & GG Art.5

( Inspiriert durch den lesenswerten AK Vorat Bericht “Videoüberwachung in Hannover” 2012 )

http://devianzen.de/20120608videoueberwachung-in-hannover.pdf

BGH, Urteil vom 23.06.2009 – VI ZR 196/08 – 608
” .. Die anonyme Nutzung ist dem Internet immanent (vgl. Senatsurteil vom 27. März 2007- VI ZR 101/06 – VersR 2007, 1004, 1005). Dementsprechende Regelungen zum Schutz der Nutzerdaten gegenüber dem Diensteanbieter finden sich in den §§ 12 ff. TMG, den Nachfolgeregelungen zu § 4 Abs. 4 Nr. 10 TDG. Eine Beschränkung der Meinungsäußerungsfreiheit auf Äußerungen, die einem bestimmten Individuum zugeordnet werden können, ist mit Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG nicht vereinbar. Die Verpflichtung, sich namentlich zu einer bestimmten Meinung zu bekennen, würde nicht nur im schulischen Bereich, um den es im Streitfall geht, die Gefahr begründen, dass der Einzelne aus Furcht vor Repressalien oder sonstigen negativen Auswirkungen sich dahingehend entscheidet, seine Meinung nicht zu äußern. Dieser Gefahr der Selbstzensur soll durch das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung entgegen gewirkt werden (vgl. Ballhausen/Roggenkamp K&R 2008, 403, 406). ..”
(aufzufinden mit zusätzlichen Fundstellenhinweisen unter http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BGH&Datum=23.06.2009&Aktenzeichen=VI%20ZR%20196/08 )

zitiert durch das OLG Hamm in seinem Urteil vom 3. August 2011

http://www.justiz.nrw.de/nrwe/olgs/hamm/j2011/I_3_U_196_10beschluss20110803.html

GEMA oder warum sie den Künstlern oft nicht nutzt

Es ist doch schon erstaunlich, dass die Urheberrectsdiskussion so auf die Musik- und Filmindustrie bzw. deren Produkte fokussiert. Eine Erklärung sind sicher die Abmahnwellen, die die Verwerterfirmen gegen illegales Downloaden und Tauschen etc. losgetreten haben. Weitere und wahrscheinlich in der Masse grundlegendere Argumente, die gegen einen Erhalt der derzeitigen Urheberrechte-Wahrnehmung durch die GEMA eine Rolle spielen, hat der Heise-Verlag zusammengetragen:

http://www.heise.de/tp/artikel/36/36909/1.html

Aus meiner Sicht ist es wichtig, die Diskussion stärker zu fokussieren. Der Problemkomplex “Urheberrecht – content-verwerter/major-labels/Musikverlage – GEMA” rechtfertigt eventuell eben nicht die Forderung nach grundsätzliche Aufhebung des Urheberrechts. Fotografie, Wortkunst aber auch der Bereich Patente und Software lassen sich nicht nach den gleichen Massstäben beurteilen – aus einer Reihe von Gründen, die ich ein andermal aufführen werde. An dieser Stelle sei aber darauf verwiesen, dass es in Wold, Bild, Patent und Software auch keine Urheber gibt, die sich laut zu Wort melden, weil sie das bestehende klassische Urheberrecht behindern würde (Ausnahme ist sicher der Bereich open data von staatlich geförderter Forschung: http://bit.ly/KXQ8wd ). Im Bereich Softwareentwicklung stellt sich gerade bei start-ups und kleinen Firmen eher die Abwehr der Infektion mit aggressiven BSD und open source Lizenzen als Problem dar – paradoxer Wiese also eher das Gegenteil.

Medienarchiv Piraten Partei und Felicitas

Die Initiative von Felicitas und mir ist, ein Medienarchiv zur deutschen Piraten Partei aufzubauen. Das Projekt hat nun konkret Gestalt angenommen. Um einen Überblick zu bekommen und möglichst viele Piraten (-positionen) kennenzulernen, werden wir in Deutschland zu Stammtischen und zu AG-Sitzungen fahren und dort Mäuschen spielen, Ton und Video aufzeichnen und Interview machen. Für Video und Ton heuern wir Profis von 2470media.eu an, die Reisen müssen bezahlt werden und die Materialien für das Archiv vorbereitet und erfasst werden – mit anderen Worten, wir brauchen eine Stange Geld, um das Projekt um zu setzen.
Am Ende springt ausser dem Medienarchiv auch noch ein 20 Minuten Kurzfilm “Felicitas und die Piraten” dabei heraus.

Wir haben dann beschlossen, das Projekt von der Crowd vorher finanzieren zu lassen und uns dabei für die Plattform startnext.de entschieden. Ein Film-Blog ist unter http://Felicitas-und-die-Piraten.de angelegt. Und bei startnext findet Ihr das Projekt ab Mitte Mai 2012 unter http://startnext.de/felicitas-und-die-piraten

Vielleicht schaut Ihr mal vorbei.

Hacken und Hackerstories

Ne wirklich smarte Serie mit Philip Banse Interviews ist derzeit bei http://dctp.tv unter den Stichwort Meinungsmacher 2012 zu finden.
Philip Banse zeigt, es geht doch: ein gut informierter Interviewer, top geführte Gespräche, eine erfreuliche Offenheit. Diese Hacker sind hedonistische Gutmenschen .-))
Mein top10-Zitat in Sachen Bundestrojaner und dessen staatlicher Missbrauch “da wo ein Trog steht, kommen Schweine ..” (Thorsten Schröder)

Flattr

Ich habe gerade den Beitrag von Peter Lunde auf der re:publica 2011 in Berlin gesehen. Peter erzählte gerade, dass flattr 10% der Umsätze (100.000€+/mnthly in 2011) einkassiert. Unglaublich – der barfussgehende Messias stellt sich als altmodischer Geldverleiher heraus. Selbst PayPal ist für Micropayment günstiger.

http://archiv.re-publica.de/archive/after-one-year-of-flattr/